Logo Lange Seifert

Pflichtteilsauswirkungen und Vorsorgesituation

282235Durch den Abschluss von Verträgen zugunsten Dritter auf den Todesfall, z.B. Lebensversicherungsvertrag etc., kann Vermögen des Erblassers quasi »am Nachlass vorbei« übertragen werden. Denn die Auszahlung der Versicherungssumme gehört nicht in den Nachlass. Bei Ableben des Erblassers erhält der Begünstigte vielmehr in seiner Person einen unmittelbaren Auszahlungsanspruch.

Weiterlesen

Die Entscheidung über die Durchführung von Schutzimpfungen für ein gemeinsames Kind

9761906Wenn sich Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge in einer einzelnen Angelegenheit, die für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, nicht einigen können, kann auf Antrag eines Elternteils durch das Familiengericht die Entscheidung einem Elternteil übertragen werden. n einem nunmehr solchen   Fall konnten sich die Eltern nicht über die Durchführung einer Schutzimpfung für ihr gemeinsames Kind einigen

Weiterlesen

Arbeitsrechtliche Klagen und Ausschlussfristen sowie Corona

erbscheinWir hatten seinerzeit in einer Ausgabe des Wochenkurier von Oktober 2018 schon über das Thema arbeitsvertragliche Ausschlussfristen (=Verfallklauseln) und Mindestlohn berichtet. Nunmehr ist zu diesem Themenkreis die Rechtsprechung verfeinert worden, sodass es auch einer Ergänzung dazu bedurfte.

Weiterlesen

Erbschein: Ja, nein oder vielleicht doch?Antwort: Nicht unbedingt!

erbscheinBisher benötigte man im Erbfall zum Nachweis der Erbberechtigung oft einen Erbschein. Besonders pingelig gestalteten sich Verhandlungen mit Versicherungen oder Banken, die nicht selten eine solche Urkunde zum Nachweis verlangten, dass man wirklich als rechtmäßiger Erbe anzusehen ist. Im Grundsatz ist der Erbschein eine vom Gericht ausgestellte Urkunde, mit der eine Person im Rechtsverkehr nachweisen kann, dass sie berechtigter Erbe geworden ist.

Weiterlesen